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 Rentenrecht - Altersrente
LAG München - ArbG Augsburg
10.8.2011
11 Sa 192/11
Altersrente - Altersrente für langjährig Versicherte
Der Begriff der Altersrente in Ziff. 9.1.3 der Anlage 7 a zum Ersatzkassentarifvertrag - EKT -, in Kraft getreten am 01.01.2004, umfasst auch die Altersrente für langjährig Versicherte.
Aktenzeichen: 11Sa192/11 Paragraphen: Datum: 2011-08-10
Link: pdf.php?db=sozialrecht&nr=4233 Rentenrecht - Altersteilzeit Altersrente Rentenberechnung BSG - LSG NRW - SG Dortmund
17.04.2007
B 5 R 16/06 R
Rentenversicherung - Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen - Insolvenz des Arbeitgebers während der Freistellungsphase des Arbeitnehmers - Zusammenrechnung von Zeiten der Arbeitslosigkeit und der Teilzeitarbeit
1. Der Versicherte hat keinen Anspruch auf Altersrente nach Altersteilzeitarbeit, wenn ihm im gewählten Blockmodell nach erfüllter einjähriger Arbeitsphase in der anschließenden Freistellungsphase nicht bis zum Ablauf der 24 Kalendermonate Arbeitsentgelt und Aufstockungsbeträge (einschließlich zusätzlicher Beiträge zur Rentenversicherung) gezahlt werden.
2. Für den Anspruch auf Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit können Zeiten der Arbeitslosigkeit und der Teilzeitarbeit nicht kumulativ zugrunde gelegt werden.
AltTZG §§ 2 und 3
SGB VI § 237
Aktenzeichen: B5R16/06 Paragraphen: AltTzG§2 AltTzG§3 SGBVI§237 Datum: 2007-04-17
Link: pdf.php?db=sozialrecht&nr=3741 Rentenrecht - Altersteilzeit Altersrente Rentenberechnung BSG - LSG Schleswig-Holstein - SG Itzehoe
17.04.2007
B 5 RJ 33/05 R
Rentenversicherung - Anrechnung eines während einer Altersteilzeitarbeit bezogenen Aufstockungsbetrags auf eine Hinterbliebenenrente - Arbeitsentgeltbegriff
Für eine Anrechnung des während einer Altersteilzeitarbeit bezogenen Aufstockungsbetrags auf die Witwenrente bestand bis zum 31.12.2001 keine gesetzliche Grundlage.
AltTZG § 2 Abs 2 Nr 2
SGB IV § 14
SGB IV § 18a
SGB IV § 114 Abs 1
SGB VI § 97 Abs 1 Satz 1 Nr 1
SGB VI § 163 Abs 5
Aktenzeichen: B5RJ33/05 Paragraphen: SGBIV§14 SGBIV§18a SGBIV§114 SGBVI§97 SGBVI§163 Datum: 2007-04-17
Link: pdf.php?db=sozialrecht&nr=3744 Rentenrecht - Altersrente Verletztenrente BSG - LSG NRW - SG Köln
23.05.2006
B 13 RJ 16/05 R
Streitig ist, ob die Beklagte auf die Altersrente (AlR) für schwerbehinderte Menschen des Klägers ab 1. Juni 2002 Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung (UV) in richtiger Höhe anrechnet.
Aktenzeichen: B13RJ16/05 Paragraphen: Datum: 2006-05-23
Link: pdf.php?db=sozialrecht&nr=3212 Rentenrecht - Altersrente Rentenanspruch BSG - LSG NRW - SG Duisburg
08.12.2005
B 13 RJ 49/04 R
Die Neuregelungen nach § 166 Abs 1 Nr 2a, § 276a SGB VI greifen nicht in den von der Verfassung gewährleisteten Rückwirkungsschutz (Art 2 Abs 1 iVm Art 20 GG) ein. (Leitsatz der Redaktion)
SGB VI §§ 63, 166, 276a Aktenzeichen: B13RJ49/04 Paragraphen: SGBVI§63 SGBVI§166 SGBVI§276a Datum: 2005-12-08
Link: pdf.php?db=sozialrecht&nr=2900 Rentenrecht - Altersrente Kriegsfolgen BSG - LSG NRW - SG Düsseldorf
08.09.2005
B 13 RJ 20/05 R
Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Regelaltersrente. Deren Gewährung hängt insbesondere von der Frage ab, ob die Zeit von Juni 1942 bis Mai 1945 als verfolgungsbedingte Ersatzzeit anzurechnen und damit die Wartezeit für die Rente erfüllt ist. Aktenzeichen: B13RJ20/05 Paragraphen: Datum: 2005-09-08
Link: pdf.php?db=sozialrecht&nr=2651 Rentenrecht - Altersrente Wiedervereinigungsrecht BSG - SG Halle
23.08.2005
B 4 RA 62/04 R
Der am 14. Juni 1930 geborene Kläger begehrt die Rücknahme der bisherigen bestandskräftigen Rentenhöchstwertfestsetzung und die Neufeststellung eines höheren Werts seines Rechts auf Regelaltersrente (RAR) ab dem 1. Mai 1999 unter Zugrundelegung eines durch den Einigungsvertrag (EV) besitzgeschützten Zahlbetrages oder eines "weiterzuzahlenden Betrages" nach § 4 Abs 4 Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG). Aktenzeichen: B4RA62/04 Paragraphen: AAÜG§4 Datum: 2005-08-23
Link: pdf.php?db=sozialrecht&nr=2739 Rentenrecht - Altersrente Kriegsfolgen Hinterbliebenenrente BSG - LSG NRW - SG Düsseldorf
20.07.2005
B 13 RJ 37/04 R
Streitig ist die Gewährung einer Altersrente an die Klägerin als Rechtsnachfolgerin ihres während des Verwaltungsverfahrens verstorbenen Ehemannes sowie die Gewährung einer davon abhängigen Hinterbliebenenrente. Dabei geht es materiell vor allem um die Frage, ob
die Zeit einer Tätigkeit im Ghetto Bendzin/Polen (Ostoberschlesien) rentenversicherungsrechtlich zu berücksichtigen ist, sowie verfahrensrechtlich um die Einbeziehung eines während des Berufungsverfahrens ergangenen weiteren (Ablehnungs-)Bescheids. Aktenzeichen: B13RJ37/04 Paragraphen: Datum: 2005-07-20
Link: pdf.php?db=sozialrecht&nr=2652 Rentenrecht - Altersrente Rentenberechnung Bundessozialgericht
07.07.2005
B 4 RA 14/04 R
Die Beteiligten streiten darüber, ob der Klägerin ein Anspruch auf Festsetzung eines höheren Werts ihres Rechts auf Regelaltersrente (RAR) für Bezugszeiten ab 1. März 2001 ohne Abschlag an Entgeltpunkten (EP) für den durchgeführten Versorgungsausgleich sowie auf Zahlung entsprechend höherer monatlicher Geldbeträge ab demselben Zeitpunkt zusteht. Aktenzeichen: B4RA14/04 Paragraphen: Datum: 2005-07-07
Link: pdf.php?db=sozialrecht&nr=2736 Rentenrecht - Altersrente Rentenberechnung BSG - Sächsisches LSG
05.07.2005
B 4 RA 45/04 R
Die Beteiligten streiten über den Wert des Rechts auf Altersrente (für Frauen) insoweit, als die Beklagte in ihrer Rentenhöchstwertfestsetzung den Vorleistungswert der Klägerin wegen vorzeitiger Inanspruchnahme der Rente um neun Kalendermonate dauerhaft um 2,7 vH kürzte.
SGB VI § 237a Abs 3 Aktenzeichen: B4RA45/04 Paragraphen: SGBVI§237a Datum: 2005-07-05
Link: pdf.php?db=sozialrecht&nr=2553
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