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PDF-DokumentVerkehrswegerecht - Eisenbahnrecht Planfeststellung Lärmschutz

BVerwG - Bayerischer VGH - VG München
22.11.2018
7 C 7.17

Abstellgleis; Anlage; Anlagenbetreiber; Bahnhof; Betriebsführungsgleis; Elektrotriebwagen; Fahrvorgang; Fahrzeug; Messanordnung; Ruhezustand; Schallemission; Serviceeinrichtung; Verkehrsgeräusch; Verkehrslärmschutz; anlagenbezoger Immissionsschutz; emissionsträchtiges Grundstück; nutzungsabhängige Betrachtungsweise; schädliche Umwelteinwirkungen; sonstige ortsfeste Einrichtung; verkehrsbezogener Immissionschutz; öffentlicher Verkehrsweg;

Abstellgleise als immissionsschutzrechtliche Anlage

Während der Nutzung als nächtliches Abstellgleis für Elektrotriebwagen unterliegen Eisenbahngleise als sonstige ortsfeste Einrichtung im Sinne des § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG dem anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht.

BImSchG § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 5, §§ 26, 38, 41 bis 43
AEG a.F. § 2 Abs. 3a, 3c
AEG n.F. § 2 Abs. 7, 11

Aktenzeichen: 7C7.17 Paragraphen: Datum: 2018-11-22
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PDF-DokumentVerkehrswegerecht - Luftverkehrsrecht

VGH Hessen - VG Gießen
18.10.2018
9 A 1844/17

Luftverkehrsrechts

Aus der Gesamtschau der Regelungen über die Erteilung und Verlängerung von Berechtigungen in Anhang I Abschnitt A zu der Verordnung (EU) 1178/2011 (Teil-FCL) ergibt sich, dass auch der Bewerber um die Verlängerung einer Lehr- oder Prüferberechtigung für Berufspiloten für Hubschrauber (TRI [H] und TRE [H]) im Besitz einer gültigen Berufspiloten- Lizenz (CPL, MPL oder ATPL) sein muss. Mit der Vollendung des 65. Lebensjahrs erlöschen weder eine noch gültige Verkehrspilotenlizenz noch die darin eingetragenen und noch gültigen Qualifikationen als Lehrberechtigter und Prüfer. Das Erreichen des 65. Lebensjahres steht auch einer Verlängerung von Lehr- und Prüferberechtigungen für Berufspiloten nicht entgegen, da nach FCL.010 Anhang I Abschnitt A zu der Verordnung (EU) 1178/2011 nur die Beförderung von Passagieren, Fracht und Post gemäß FCL.065 als Tätigkeit im gewerblichen Luftverkehr ausgeschlossen ist, nicht aber die Tätigkeit als Fluglehrer und Prüfer.

GG Art. 12
EU-Charta Art. 52 Abs. 1
VO (EU) Nr. 1178/2011, Nr. 2018/1139
VO (EG) Nr. 216/2008

Aktenzeichen: 9A1844/17 Paragraphen: Datum: 2018-10-18
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PDF-DokumentVerkehrswegerecht - Straßenrecht

OVG Berlin-Brandenburg - VG Frankfurt/Oder
9.10.2018
1 N 24.18

Zur Abgrenzung der Kreisstraßen von den Gemeindeverbindungstraßen im Land Brandenburg.

1. Bei der Abgrenzung der Kreisstraßen im Sinne von § 3 Abs. 3 BbgStrG von den Gemeindeverbindungsstraßen gemäß § 3 Abs 4 Nr 1 BbgStrG ist maßgeblich auf das Kriterium des überörtlichen Verkehrs abzustellen (vgl. bereits BVerwG, Urteil vom Urteil vom 3. Mai 2013 - 9 A 17.12 - juris Rn. 17; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. November 2013 - OVG 1 B 54.11 - juris Rn. 21).

2. Eine Straße dient dem Anschluss einer Gemeinde an das überörtliche Straßennetz im Sinne von § 3 Abs 3 Nr 2 BbgStrG nicht schon dann oder ist dazu nicht zu dienen bestimmt, wenn die Gemeinde auf ihrem Gebiet bereits über einen solchen Anschluss verfügt und eine weitere Anbindung derselben Straße an das überörtliche Straßennetz auf dem Gebiet der Nachbargemeinde liegt, sondern nur dann, wenn die Straße ausschließlich oder überwiegend gerade dazu da ist, den (einzigen) Anschluss der Gemeinde an das höher klassifizierte Straßennetz herzustellen.

3. Das Tatbestandsmerkmal "Ortsteil" in § 3 Abs. 3 Nr. 2 Alt. 2 BbgStrG setzt voraus, dass es sich um einen „Ortsteil“ im Sinne von § 45 Abs 1 Satz 1 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) und nicht lediglich um einen "Wohnplatz" handelt.

StrG BB § 3 Abs 3 Nr 1, § 3 Abs 3 Nr 2, § 3 Abs 4 Nr 1, § 7 Abs 5 S 1

Aktenzeichen: 1N24.18 Paragraphen: Datum: 2018-10-09
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PDF-DokumentVerkehrswegerecht Ordnungsrecht - Straßenrecht Sondernutzungsrechte Ordnungsrecht

VG Freiburg
8.10.2018
4 K 5260//18

Zur Frage, ob Tarotkartenlegen Straßenkunst ist (hier verneint).

Mit ihrem "Merkblatt für Musiker/innen und darstellende Künstler/innen" hat die Stadt Freiburg Straßenkunst erlaubnisfrei gestellt (wie VGH-Bad.-Württ., Urt. v. 26.06.1986 - 1 S 2448/85 -, NJW 1987, 1839).

Aktenzeichen: 4K5260/18 Paragraphen: Datum: 2018-10-08
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PDF-DokumentVerkehrswegerecht - Nahverkehr

BVerwG - OVG Lüneburg - VG Oldenburg
27.9.2018
5 C 7.17

Alltagsverkehr; Beförderung; Beförderung schwerbehinderter Menschen; Fähre; Fährstrecke; Fährverbindung; Fährverkehr; Gelegenheitsverkehr; Merkzeichen; Mobilität; Mobilitätsbereich; Nachbarschaftsbereich; Nachteilsausgleich; Nahverkehr; Nahverkehrsdefinition; Orts- und Nachbarschaftsbereich; Ortsbereich; Personenverkehr; Rechtsänderungen; Revisionsgericht; Schiffsverkehr; Schwerbehindertenrecht; Schwerbehinderung; Straßenbahn; Straßenverkehr; Teilhabe; Verbundverkehr; Verkehr; Verkehrsbedürfnis; Wasserfahrzeuge; Wertmarke; schwerbehinderte Menschen; unentgeltlich; unentgeltliche Beförderung; wirtschaftlich verbunden; wirtschaftliche Verbindung; öffentlicher Personenverkehr;

Unentgeltliche Beförderung von schwerbehinderten Menschen im Fährverkehr

1. Aus dem Schwerbehindertenrecht lässt sich nicht die Anforderung ableiten, dass öffentlicher Personenverkehr mit Wasserfahrzeugen im Linien-, Fähr- und Übersetzverkehr nur dann als Nahverkehr im Sinne von § 230 Abs. 1 Nr. 7 SGB IX zu qualifizieren ist, wenn dabei (typischerweise) Verkehre entstehen, die der Beförderung von Personen dienen, um die im Alltag anfallenden Entfernungen zu bewältigen.

2. Durch einen stetigen, mehr als einmal am Tag durchgeführten Fährverkehr sind benachbarte Gemeinden jedenfalls dann im Sinne von § 230 Abs. 1 Nr. 7 Halbs. 2 SGB IX wirtschaftlich verbunden, wenn die Fährverbindung in einem wirtschaftlich nicht unbedeutenden Umfang von Gemeindeangehörigen und sonstigen Personen genutzt wird und zur Versorgung einer Gemeinde mit Wirtschaftsgütern beiträgt.

SGB IX § 228 Abs. 1, § 229 Abs. 1 Satz 1, § 230 Abs. 1 Nr. 1 bis 7
SGB IX a.F. § 145 Abs. 1, § 147 Abs. 1 Nr. 7
PBefG § 8 Abs. 1
RegG § 2 Satz 1
UnBefG 1965 § 1 Abs. 2 Nr. 4, Abs. 3 Satz 1
VwGO § 137 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2

Aktenzeichen: 5C7.17 Paragraphen: Datum: 2018-09-27
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PDF-DokumentVerkehrswegerecht - Eisenbahnrecht Planfeststellung Lärmschutz

BVerwG
6.9.2018
3 A 11.15

Abwägung; Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld; Bebauungsplan; Belange der Bürger; Besonders überwachtes Gleis; Betriebsprogramm; Betroffenheit einzelner Grundstücke; Beurteilungspegel; Eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Gemeinde; Grundeigentum; Güterzuglänge; Immissionsgrenzwert; Klagebefugnis; Klagebegründungsfrist; Lärmbelastung; Nachbarschaft; Ortsbild; Planungshoheit; Prognose; Präklusion; Rückwirkung; Schienenbonus; Selbstverwaltungsrecht; Spitzenpegel; Stand der Technik; Verkehrslärmerhöhung; Verzögerung; Vorbelastung; Zuschlag für Brücken; abwägungserheblicher Belang; behindertengerechter Zugang; fachplanerische Zumutbarkeit; geringfügige Überschreitung; mittlere Zuglänge; schädliche Umwelteinwirkung; wehrfähige Rechtsposition; zivilrechtliches Eigentum; Überwurfbauwerk;

Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Hallstadt - Zapfen-dorf

Bei dem Bau oder der wesentlichen Änderung eines Schienenwegs kann eine Gemeinde als Eigentümerin von Grundstücken ebenso wie ein privater Grundstückseigentümer Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche nach Maßgabe der §§ 41, 43 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG und der 16. BImSchV verlangen (Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung).

GG Art. 28 Abs. 2 Satz 1
AEG § 18 Satz 2, § 18e Abs. 5
VerkPBG § 5 Abs. 3
UmwRG a.F. § 4a Abs. 1, § 5 Abs. 1
UmwRG §§ 6, 8 Abs. 1
VwGO § 87b Abs. 3
BImSchG § 3 Abs. 1, §§ 41, 43 Abs. 1
16. BImSchV a.F. § 3, Anlage 2 (zu § 3)
16. BImSchV § 2 Abs. 1 und 3, § 4 Abs. 3 Satz 1
24. BImSchV § 2 Abs. 4 Nr. 2

Aktenzeichen: 3A11.15 Paragraphen: Datum: 2018-09-06
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=21268

PDF-DokumentVerkehrswegerecht - Eisenbahnrecht Planfeststellung Lärmschutz

BVerwG
6.9.2018
3 A 15.15

Abwägung; Anpassungspflicht; Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld; Bauflächen; Bebauungsplan; Eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Flächennutzungsplan; Gemeinde; Gesamtlärmbetrachtung; Güterzuglänge; Immissionsgrenzwert; Klagebefugnis; Klagebegründungsfrist; Nutzungskonflikt; Planungshoheit; Präklusion; Rückwirkung; Schienenbonus; Selbstverwaltungsrecht; Verzögerung; abwägungserheblicher Belang; geringfügige Überschreitung; mittlere Zuglänge; schädliche Umwelteinwirkung; wehrfähige Rechtsposition; öffentlicher Planungsträger;

Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Hallstadt - Zapfendorf Parallelentscheidung

Die Anpassungspflicht nach § 7 Satz 1 BauGB gebietet nicht, bei der Planfeststellung eines Schienenweges Schallschutz zugunsten von Flächen vorzunehmen, die der Flächennutzungsplan als Wohnbauflächen darstellt.

AEG § 18 Satz 2, § 18e Abs. 5
BauGB § 7 Satz 1, § 38 Satz 2
VerkPBG § 5 Abs. 3
UmwRG a.F. § 4a Abs. 1, § 5 Abs. 1
UmwRG §§ 6, 8 Abs. 1
VwGO § 87b Abs. 3
BImSchG § 3 Abs. 1, §§ 41, 43 Abs. 1
16. BImSchV a.F. § 3, Anlage 2 (zu § 3)
16. BImSchV § 2 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 3 Satz 1

Aktenzeichen: 3A15.15 Paragraphen: Datum: 2018-09-06
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=21269

PDF-DokumentVerkehrswegerecht - Eisenbahnrecht Sonstiges

BVerwG - Bayerische VGH - VG München
29.8.2018
3 B 24.18

Anspruchsentstehung; Bildung eines Rechtssatzes; Verjährung; Vertrauenstatbestand; Verwirkung; unzulässige Rechtsausübung;

Verwirkung im öffentlichen Recht

Entsteht ein Anspruch auf Kostenerstattung erst mit prüfbarer Rechnungslegung, kann der Gläubiger das Recht, von dem Schuldner Erstattung der Kosten zu verlangen, bereits vor Rechnungslegung verwirkt haben.

BGB § 242
EKrG § 13 Abs. 1

Aktenzeichen: 3B24.18 Paragraphen: Datum: 2018-08-29
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=21270

PDF-DokumentVerkehrswegerecht - Luftverkehrsrecht

BVerwG - OVG Berlin-Brandenburg - VG Berlin
20.7.2018
3 B 22.17

Flüssigkeiten, Aerosole und Gele; Handgepäck; LAG; Luftsicherheitskontrolle; liquids, aerosols and gels;

Luftsicherheitskontrolle des Handgepäcks - hier: Mitnahmeverbot für Mozarella, Krabben- und Fischsalat

Die Legaldefinition von Flüssigkeiten, Aerosolen und Gelen ("LAG") in Nr. 4.0.4. der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 genügt den Anforderungen des auch nach dem Unionsrecht zu beachtenden Bestimmtheitsgrundsatzes.

Verordnung (EG) Nr. 300/2008 Art. 4 Abs. 3
Verordnung (EG) Nr. 272/2009 idF der Verordnung (EU) Nr. 720/2011 Anhang Teil B.1
Verordnung (EU) Nr. 185/2010 Nr. 4.0.4. und 4.1.2.3.

Aktenzeichen: 3B22.17 Paragraphen: Datum: 2018-07-20
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=21107

PDF-DokumentVerkehrswegerecht - Eisenbahnrecht Planfeststellung

BVerwG - VG Stuttgart
5.7.2018
3 C 21.16

Bahnsteiganlagen; Begriff der Strecke; Begriff des Bahnhofs; Betriebsanlagen; Durchgangsbahnhof; Einschreiten der Aufsichtsbehörde; Einschränkung von Funktionen; Einstellung des Betriebs; Eisenbahn; Feststellungsinteresse; Feststellungsklage; Gleisanlagen; Hilfsantrag; Kapazität; Klageänderung im Revisionsverfahren; Kopfbahnhof; Planfeststellungsverfahren; Planfeststellungsvorbehalt; Rechtsschutzbedürfnis; Rückbau; Serviceeinrichtung; Sprungrevision; Stilllegungstatbestand; Stilllegungsverfahren; Stuttgart 21; Tiefbahnhof; Verbindung von Orten; Verpflichtung zur Untersagung; Verpflichtungsklage; Zulaufgleise; betriebswichtiger Bahnhof; gleichwertige Ersetzung; Änderung von Betriebsanlagen;

Verpflichtung zu aufsichtlichem Einschreiten gegen den beabsichtigten Rückbau von Eisenbahnbetriebsanlagen

1. Für die Verpflichtung einer Aufsichtsbehörde (hier des Eisenbahn-Bundesamtes) zu einem Einschreiten gegen den beabsichtigten Rückbau von Eisenbahninfrastrukturanlagen fehlt regelmäßig ein Rechtsschutzbedürfnis, wenn mit dem Rückbau in absehbarer Zeit nicht zu rechnen ist. In solchen Fällen kann aber die Feststellungsklage zur Klärung einer im Falle des Rückbaus drohenden Rechtsverletzung des Klägers zulässig sein.

2. Ob ein Stilllegungstatbestand im Sinne von § 11 Abs. 1 Satz 2 AEG vorliegt, ist auf der Grundlage einer funktions- und nicht einer anlagenbezogenen Betrachtung zu beurteilen.

3. Bei der funktional gleichwertigen Ersetzung eines Bahnhofs führt der Rückbau des bisherigen Bahnhofs und seiner Zulaufgleise nicht zu einer Stilllegung im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 2 AEG.

AEG § 2 Abs. 9, § 5 Abs. 1, § 5a Abs. 1 und 2, §§ 6, 11 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 1a,
AEG § 18 Satz 1, § 23
VwGO § 42 Abs. 2, § 43 Abs. 1 und 2, §§ 91, 137 Abs. 2, § 134 Abs. 4, § 142 Abs. 1
VwVfG § 72 Abs. 1
Richtlinie 2012/34/EU Art. 13 Abs. 6

Aktenzeichen: 3C21.16 Paragraphen: Datum: 2018-07-05
Link: pdf.php?db=verwaltungsrecht&nr=21272

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